SPD Ochtendung

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18.09.2025 in Fraktion

Lebendige Ortsgemeinderatssitzung auch durch SPD-Anträge und –Nachfragen

Von Ausbauplanungen bis Verkehrssicherheit

Die jüngste Sitzung des Ochtendunger Ortsgemeinderats war gespickt von lebensnahen Anträgen und Sachstandsanfragen aus den Reihen der SPD-Fraktion.

Ausbauplanung Obere und Untere Grabenstraße

Die Planungen des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde, den Querschnitt des Abwasserkanals in der Oberen und Unteren Grabenstraße zu erneuern, führten dazu, dass die Prioritätenliste zum verbessernden Ausbau des Ochtendunger Straßennetzes nun von diesen Straßen angeführt wird. Die SPD drängt auf beschleunigte Planungen, damit es nach dem Abschluss des Ausbaus der Bahnhofstraße zügig mit dem Gemeindestraßenausbau weiter gehen kann.

Erhöhung der Fahrradsicherheit

Vorgestellt wurde der SPD-Antrag, die Aufmerksamkeit auf Fahrradfahrer in viel genutzten verkehrswichtigen Innerortsstraßen zu erhöhen. Wie vielerorts bereits praktiziert, sollen dort gestrichelte Randstreifen und Fahrradpiktogramme aufgebracht werden. Die Ausschüsse werden sich bald unter fachlicher Beratung der Ordnungsbehörde näher mit dieser allerseits als wichtig anerkannten Fragestellung befassen.

Sachstandsanfragen im „Liveticker“

Zu gleich einer ganzen Reihe an Fragestellungen der SPD-Fraktion erteilte Ortbürgermeister Hans-Georg Hammes Informationen:

Die von der SPD beantragte witterungsunabhängige Gestaltung der Zuwegung zum Fahrradweg Maifeld vom Lindenweg aus wird bald fachkundig unter die Lupe genommen.
Schwierig gestaltet sich wohl die SPDseits angeregte Planung und Herstellung weiterer Parkflächen für die Kulturhalle.
Die von vielen Friedhofnutzern gewünschte Erweiterung der Überdachung des Vorraums der Friedhofshalle wird – auch aus Mitfinanzierungsgründen über Zuschüsse – noch näher untersucht.

Darüber hinaus informierte Hammes anfragegemäß über die Realisierungsstände des geplanten barrierefreien Zugangs zum Friedhof, die Aktivitäten zur Starkregensicherung und der Montage der Zu- und Abluftanlage des Foyers der Wernerseckhalle.

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26.08.2025 in Fraktion

Stärkung der Fahrradmobilität

Die SPD Ochtendung setzt sich für die Verbesserung der Sicherheit auf Ochtendunger Straßen und die Stärkung der Fahrradmobilität ein. Die SPD-Fraktion hat jüngst einen Antrag auf Verbesserung der Sicherheitslage für Radfahrerinnen und Radfahren auf Ochtendunger Straßen eingebracht. Er zielt darauf, dass Miteinander zwischen Autoverkehr und Radfahrern zu verbessern.

Bedingt durch die Topographie des Ortes waren Fahrradfahrer bislang eher selten im Ortsbild zu finden. Der technische Fortschritt im Bereich der E-Bikes macht die natürlichen Hindernisse der Topographie überwindbar, so dass es zu einer Zunahme des Fahrradverkehrs und damit einer Verkehrsverdichtung im Ort kommt. Oftmals ist zu beobachten, dass es zwischen dem Auto- und dem Radverkehr zu unschönen oder gar zu gefährlichen Begegnungen kommt. Um diese Situationen zu entschärfen, sollen in einem ersten Schritt Fahrradstreifen im Dümmelsweg, in der Langenbergstraße, im Kartalsweg und in der Oberpfortstraße aufgebracht werden. Es handelt sich dabei um eine gestrichelte Linie in beide Fahrtrichtungen, die es ermöglichen sollen, den erforderlichen Abstand zwischen Fahrzeug und Fahrrad einzuhalten. Sofern kein Fahrrad unterwegs ist, kann die Linie überfahren werden und die Straßen in der gesamten Breite genutzt werden. Die angesprochenen Straßen wurden danach ausgesucht, entweder Zubringer zum Radweg oder zum Gewerbegebiet Michelsbergstraße zu sein.

Die SPD verspricht sich von ihrem Antrag bzw. von dessen Umsetzung ein besseres Miteinander und mehr Sicherheit im alltäglichen Straßenverkehr

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18.11.2014 in Fraktion

Ochtendunger Kindertagesstätten sehr gefragt

Hohe Geburtenzahlen und früherer Kindergartenplatzanspruch erfordern Maßnahmen zur Erfüllung der künftigen Platznachfrage

Ochtendung. Die Spatzen rufen es von den Dächern: die Kapazitäten der Ochtendunger Kindertagesstätten sind erneut erschöpft und entsprechend der Ermittlungen der Verbandsgemeindverwaltung wird Mitte nächsten Jahres ein größerer Fehlbedarf an Plätzen bestehen. Hintergrund ist die erfreuliche Entwicklung des Ortes bei der Ansiedlung von Gewerbe und die Realisierung neuer, familienfreundlicher Baugebiete. Diese Faktoren und nicht zuletzt das in der Region bekannte, seit jeher umfangreiche Angebot bei der Kinder- und Jugendbetreuung führen dazu, dass viele junge Familien zuziehen und mit für die höchste Geburtenrate innerhalb der Verbandsgemeinde Maifeld sorgen. Somit leben im Ort, entgegen der in anderen Gemeinden üblichen Entwicklung, zunehmend mehr Kinder.

Die SPD-Fraktion begleitet intensiv und interessiert die mit vielen Beteiligten geführten Beratungen zur Sicherstellung des Platzbedarfs. „Trotz der erst kürzlichen Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“ um zwei Gruppen haben die drei Kindertagesstätten vor Ort keine Raumreserven. Da eine nochmalige Erweiterung des bereits siebengruppigen Kinderhauses „Regenbogen“ aus organisatorischen und der Kindertagesstätten „Bienenhaus“ aus grundstücksbedingten Gründen ausscheiden sowie in die laufende Renovierung des Katholischen Kindergartens „St. Martin“ nicht eingegriffen werden kann, sind weiter reichende Überlegungen erforderlich. Der Neubau eines vierten Kindergartengebäudes scheidet bei der bekannt prekären Haushaltslage der Ortsgemeinde aus, somit gehen die Überlegungen in die Richtung, zur Zeit bereits als Übergangskindergarten genutzte Räume im ehemaligen Hauptschultrakt weiter für Kindergartenzwecke zu nutzen.

Gleichzeitig in der Diskussion ist die Sinnhaftigkeit des Nebeneinanders der Ganztagsgrundschule und der Hortgruppe im Kinderhaus „Regenbogen“ als parallele Angebote der Nachmittagsbetreuung. Die Vorteile der offeneren Struktur der Hortbetreuung ruft bereits viele Eltern auf den Plan, sich für den Fortbestand des Hortes einzusetzen, ein kürzliches Elterngespräch belegte dieses Interesse deutlich. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter äußert: „Schulleitung, Hortmitarbeiter, Jugendkoordination der Verbandsgemeinde und nicht zuletzt die Gremien der Ortsgemeinde selbst sind daher aufgefordert, ein erweitertes und um Hortelemente ergänztes Ganztagsschulkonzept zu entwickeln, um eine Vereinheitlichung der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule für alle Bedürfnisse akzeptabel zu machen.“

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11.07.2014 in Fraktion

Konstituierende Ratssitzung in Ochtendung am 17.07.2014 wird spannend

Ochtendunger SPD-Fraktion: Das wird spannend.

Am 17.07.2014 findet um 19:00 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats statt. Dort werden von den neuen Ratsmitgliedern die Beigeordneten gewählt und die Ausschussmitglieder bestimmt. Bis jetzt ist der Ausgang völlig offen.

Wir hatten gehofft, dass wir mit der CDU die Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre hätten fortsetzen können. Sie hatten wir zum Wohl unseres Orts angeboten und durchgeführt, als wir 2009 die absolute Mehrheit der Sitze im Rat für die SPD erringen konnten. So gab es stabile Mehrheiten für wichtige Projekte. Nun haben wir 2014 einen Ratssitz verloren. Der Abstand der CDU zu unserem Wahlergebnis 2014 beträgt immerhin 5,81 Prozentpunkte.

Die Ochtendunger CDU war bereits seit 2009 durch einen Beigeordneten mit in der Verantwortung für unseren Ort. Unsere Vorgespräche mit ihr in den vergangenen Tagen ergab jedoch eine neue Situation. Die CDU will den 1. Beigeordneten stellen. Dies ist eine Forderung, die wir nicht erfüllen können. Wir müssen als stärkste Ratsfraktion auch bei den Beigeordneten den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin besetzen. Dies ist für uns unabdingbar auch deshalb, weil er sich bisher um Ortsentwicklung und Wirtschaftsförderung kümmerte und im Rathaus täglich präsent war.

Deshalb werden die Beigeordnetenwahlen spannend. Möglicherweise muss bei Stimmengleichheit sogar gelost werden. Die konstituierende Ratssitzung am 17.07.2014 wird also richtig interessant. Wir erwarten auch mit großem Interesse, was die Ochtendunger CDU unter Opposition versteht, wenn sie nicht den Ersten Beigeordneten stellen kann. Uns wollte sie vorab nicht verraten, wer sich zur Wahl stellt.

PM 7.7.14

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05.09.2013 in Fraktion

Sanierung der Kindertagesstätte „St. Martin“ Ochtendung auf dem Weg

Die Fraktion informiert sich vor Ort über den Sanierungsbedarf

Langwierige Vorerörterungen haben zum Erfolg geführt – geplanter Start im Sommer 2014
Die Ochtendunger Sozialdemokraten haben von jeher ein Augenmerk auf die Entwicklung der Kinderbetreuung im Ort. Vor drei Jahren, im Herbst 2010, legte ihr Antrag den Grundstein für die zweite Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“. Gerade waren die neuen Räume bezogen, begleiteten sie die Bemühungen der Katholischen Kirchengemeinde um die Sanierung deren traditionsreicher Kindertagesstätte „St. Martin“ engagiert.
Die ersten Planungen des Bistumsarchitekten sahen nicht nur die Modernisierung und Neuaufteilung der Kita „St. Martin“ vor, sondern beinhalteten auch noch eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Die SPD-Fraktion machte sich frühzeitig bei einer Besichtigung und einem Gespräch mit der Kita-Leiterin Ruth Evers, KiTa-gGmbH-Vertreter Bernd Hoffend und dem Verwaltungsratsmitglied der Pfarrgemeinde Rolf Wilbert, ein Bild von der Notwendigkeit der Umgestaltungen. Da die Kirchengemeinde „St. Martin“ zu einer finanziellen Eigenbeteiligung nicht in der Lage und das Bistum lediglich zu einer Beteiligung im Umfang von 35 % bereit ist, waren die Kostenbeteiligungserwartungen an die Ortsgemeinde mit einem 65 %-Anteil dermaßen hoch, dass man in Reihen der SPDler bei der bekannt prekären Haushaltslage Ochtendungs Probleme mit der Haushaltsgenehmigung befürchtete. Daher regte man eine Alternativprüfung der Nutzung des leer stehenden ehemaligen Hauptschultraktes der Schule an. Als diese einen nur geringen Kostenunterschied ergab, entschied sich die SPD-Fraktion sofort für eine Weiterplanung an Ort und Stelle.
Auch nachdem die Angelegenheit noch einmal eine Wendung nahm, als die Kreisverwaltung die Notwendigkeit einer zusätzlichen Gruppe verneinte und es „nur“ noch um die reine Gebäudesanierung ging, blieb die SP-Fraktion bei ihrer Unterstützung des kirchlichen Projektes. Man fragte sich sogar des Öfteren, wo denn die Ergebnisse der Neuplanungen blieben. Vor sechs Wochen stellten die Architektinnen diese nun in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und des Planungsausschusses vor. Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen konnten ausgiebig ihre Informationsbedürfnisse befriedigen, so dass Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter in der Ortsgemeinderatssitzung Mitte August die einstimmige Unterstützung der SPD-Fraktionsmitglieder konstatieren konnte: „die Ochtendunger Sozialdemokraten gehen davon aus, dass trotz des erklecklichen Betrages von 780.000 €, den die Ortsgemeinde beisteuert, jeder Cent richtig angelegt ist!“ Die Arbeiten werden im Sommer 2014 beginnen können, nachdem der Kita-Betrieb während der Bauphase in die leer stehenden Räume des ehemaligen Hauptschultraktes verlagert sein wird

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01.08.2013 in Fraktion

Beschleunigte Erschließung des Ochtendunger Baugebiets Polcher Straße West II

Mitglieder der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung machten sich ein Bild vom Baufortschritt

Im Frühjahr 2014 soll der Straßenausbau erfolgen – nicht noch ein weiterer „Staubsommer“
Die Bebauung des Baugebiets Polcher Straße West II ist in vollem Gang. Viele sind bereits in ihre neuen Eigenheime eingezogen. Die noch nicht in der Bebauung befindlichen Grundstücke sind im Eigentum von aktuell nicht Bau- bzw. Verkaufswilligen. Damit die bereits eingezogenen Bewohner ihre Häuser unabhängig von Witterungseinflüssen erreichen können und die Außenanlagen der bebauten Grundstücke sich den tatsächlichen Straßenhöhen anpassen können, sieht es die SPD-Fraktion im Ochtendunger Ortsgemeinderat als sinnvoll an, die straßenmäßige Erschließung zügig voranzutreiben.
„Noch einen ‚Staubsommer’ sollten die Häuslebauer nicht ertragen müssen“, argumentiert Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. Er beantragt daher, noch in diesem Jahr die Erschließungsplanungen derart voran zu treiben, dass die Erschließungskosten in den Haushaltsplan 2014 aufgenommen werden können und nach der Frostperiode im Frühjahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. „Ausschüsse und Ortsgemeinderat sollen sich in ihren nächsten Sitzungen mit dieser Frage befassen“, ist sein Anliegen, „wir können nicht darauf warten, bis sich bislang nicht Bauwillige bzw. Verkaufsbereite um entschieden haben!“

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28.03.2011 in Fraktion

SPD Ochtendung Bürgerempfang

Zum diesjährigen Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten fanden sich
zahlreiche Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen im Foyer der
Wernerseckhalle ein. Die Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita
Hirsch begrüßte besonders den Gastredner des Morgens den
rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch. Ebenso die
Landtagskandidatin Marina Stieldorf, den Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Maifeld Maximilian Mumm,die örtliche Verwaltungsspitze sowie die
Bürgermeister und Ortsvereinsvorsitzende der Nachbargemeinden, Vertreter der
Vereine und die Kolleginnen und Kollegen im Ortsgemeinderat.

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13.03.2009 in Fraktion