02.08.2016 in Aktuell
SPD Fraktion fordert Aufwertung der Einsegnungshalle auf dem Ochtendunger Friedhof
Ochtendung. Die Zahl an Beisetzungen, die nicht mit einer Messfeier in der Pfarrkirche St. Martin beginnen, nimmt stetig zu. Damit erhöht sich die Zahl der Beerdigungsteilnehmerinnen und –teilnehmer, die sich, auch zeitlich ausgedehnter, in und an der Einsegnungshalle auf dem Friedhof aufhalten
„Die Einsegnungshalle fasst nur eine kleine Anzahl an Personen. Viele müssen sich daher, sowohl bei Beisetzungen, die mit einer Messfeier begonnen haben, als auch bei solchen, die ausschließlich auf dem Friedhof stattfinden, vor der Einsegnungshalle einfinden. Dabei sind vor der Halle nur wenige Sitzplätze vorhanden, deren Zahl leicht durch den Ankauf einer Anzahl von Stapelstühlen erhöht werden kann“, fasst Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter die Meinung vieler Mitglieder der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion zusammen „zudem ist die Außenbeschallung verbesserungsbedürftig. Beides Punkte, die ohne großen Planungsaufwand und -vorlauf realisierbar sind.“
Eine weitere notwendige Verbesserung, die allerdings einiger Vorplanung und Erörterungen mit dem Ideengeber und Planer der Einsegnungshalle, Günther Gries, bedarf, sehen die Sozialdemokraten darin, ob das bisher überdachte Halbrund der Halle in Richtung der Gräberfelder erweitert werden kann, um so weitere Personen vor Regen schützen zu können. „Dechant Schuh hat seine Beteiligung, gerade auch an der Dacherweiterung geltend gemacht, um nicht noch mehr Angehörige von Verstorbenen zu veranlassen, Beerdigungen ausschließlich auf dem Friedhof zu wünschen. Selbstverständlich werden wir ihn in die Überlegungen einbeziehen“, ergänzt Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch, „Ausschüsse und Gemeinderat werden sich ohnehin mit allen genannten Fragen und ganz intensiv mit der möglichen Dacherweiterung auseinander setzen müssen!“
01.06.2016 in Aktuell
Ochtendunger Ortsbürgermeisterin trifft Bundespräsidenten
Rita Hirsch beim Empfang zum Tag des Grundgesetzes in Schloss Bellevue
Ochtendung. Bundespräsident Joachim Gauck lud anlässlich des Tages der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ehrenamtliche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin ein. Zu den 600 geladenen Ehrenamtlern gehörte auch Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch aus Ochtendung.
Im Congresscenter würdigte der Bundespräsident die Arbeit der Ehrenamtler, „die in ihren Heimatgemeinden in direktem Kontakt mit und für die Bürgerinnen und Bürger im Sinne der Weiterentwicklung der örtlichen Infrastruktur in gelebter Demokratie Basisarbeit leisten“. Beim anschließenden Empfang im Schloss Bellevue kam es zur persönlichen Begegnung des Bundespräsidenten mit den Ehrenamtlern. Rita Hirsch hatte dabei Gelegenheit zu einem kurzen Gespräch mit Joachim Gauck.
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08.03.2016 in Aktuell
Begrüßungsworte der Vorsitzenden Rita Hirsch zum Bürgerempfang 2016 der Ochtendunger SPD
Sehr geehrte Ehrengäste, sehr geehrte Damen und Herren und für die, die es sind, liebe Genossinnen und Genossen,
zum traditionellen Bürgerempfang des SPD-Ortsvereins und der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion heiße ich Sie, auch im Namen meines Fraktionskollegen und -vorsitzenden Lothar Kalter herzlich willkommen.
Seit vielen Jahren ist es guter Brauch, dass die SPD nach Karneval zum traditionellen Bürgerempfang einlädt und es freut mich ganz besonders, dass Sie der Einladung so zahlreich gefolgt sind, um sich mit uns auch auf die bereits in einer Woche anstehende Landtagswahl einzustimmen.
Gestatten Sie mir einige Gäste besonders zu begrüßen. Der besondere Gruß gilt der Hauptrednerin des Morgens, Frau Vera Reiß, Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz. Herzlichen Dank, liebe Vera, dass Du heute bei uns bist und zu uns sprichst.
Ein herzliches Willkommen richte ich an das Mitglied des Landtages und Kollegen im Kreistag, Marc Ruland, und unseren Ehrenvorsitzenden des Ortsvereins und Ochtendunger Ehrenbürger Franz Schmitz sowie unser Ehrenmitglied Matthias Severin mit Gattin Renate.
Andrea Nahles läßt sich kranheitsbedingt entschuldigen und wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf
Nicht weniger herzlich begrüße ich den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld, lieber Maximilian Mumm, du richtest im Anschluss auch noch ein Grußwort an uns. Begrüßen möchte ich ebenfalls unsere örtliche Verwaltungsspitze, die Beigeordneten Clemens Neises, Hans Stoll und Laura Plitzko, sowie die Kolleginnen und Kollegen des Ortsgemeinderates.
Ein herzliches Willkommen gilt natürlich, last but not least, auch den Orts- und Stadtbürgermeistern unserer Nachbar-gemeinden, den Ortsvereinsvorsitzenden aus den umliegenden Orten, den Kreistagsmitgliedern sowie den Vertretern der örtlichen Vereine.
Verehrte Gäste, gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu unserer Arbeit. Die Aktionen des Ortsvereins beschränken sich nicht nur auf den Info-Stand anlässlich des Weltfrauentags, den Trödelmarkt, die Gedenkveranstaltung an unsere jüdischen Mitbürger und die stetige Teilnahme beim Weihnachtsmarkt. Den größten Teil unserer Arbeit nimmt selbstverständlich die Kommunalpolitik vor Ort ein und diese Arbeit bestimmt unser Handeln. Guten Gewissens sage ich: Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen. Wir betreiben Politik vor Ort nicht mit Wortwolken, sondern mit solider handwerklicher Arbeit und das im guten Miteinander.
Dieses gute Miteinander in der Fraktion kennzeichnet unsere Arbeit und spiegelt sich positiv in den Ausschüssen und im Ortsgemeinderat wider. Die gute Zusammenarbeit mit allen Vertretern der weiteren Parteien und Gruppierungen in den Gremien beschert uns für unseren Heimatort ein effizientes und erfolgreiches Erarbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Dafür sage ich herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der Ausschüsse und des Rates.
Trotzdem sage ich, wir als SPD-Ortsverein und -Fraktion müssen und werden vor Ort jeden Tag neu um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger werben. Das gelingt uns nur indem wir gute und verlässliche Arbeit leisten und ehrlich sind. Ehrlichkeit und Vertrauen sind den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Versprechungen, die nicht eingehalten werden, schaffen kein Vertrauen.
Verehrte Gäste, Vieles wurde in unserer Heimatgemeinde im vergangenen Jahr bereits bewegt, einiges steht allerdings noch auf der Agenda.
Der Straßenausbau im Baugebiet Polcher Straße West II ist abgeschlossen und mit dem Bebauungsplan Keltenstraße konnte wieder eine örtliche Baulücke geschlossen werden. In der Alemannenstraße entstehen in Bälde neue Wohnhäuser. Für das neue Baugebiet Seibertspfad II sind bis zur Baureife weitere Beschlüsse im Verfahren erforderlich.
Das Projekt Andernacher Höhe, altersgerechtes Wohnen, wurde einem Investor angetragen.
Bei der Kinderbetreuung, die für uns alle einen hohen Stellenwert hat, ist die Sanierung der Kita St. Martin zeitgenau und erfolgreich mit einer sehr großen finanziellen Unterstützung der Ortsgemeinde abgeschlossen. In relativ kurzer Zeit wurden nach Auszug der Kinder der Kita St. Martin die bisher von ihr genutzten Räume der Hauptschule für zwei neue ständige Kitagruppen umgestaltet. Seit dem 2. November 2015 werden Kinder in der neuen kommunalen Einrichtung, der Kita „Krümelkiste“ aufgenommen.
Mit dem neuen Konzeptbestandteil der Grund- und Ganztagsschule, BilBO (Abkürzung für Bildung – Begeisterung – Offenheit), geht dank des Engagements der Verbandsgemeinde und der Schulleitung die Schule neue Wege. Die Ganztagsschule bietet den Eltern nun eine flexible Betreuung von 7.15 Uhr bis 17.00 Uhr. Bilbo stellt dabei ein sozialpädagogisches Gruppen-angebot dar, das neben den überwiegend auf Wissens-vermittlung ausgerichteten AG-Angeboten an einzelnen oder mehreren Tagen bis hin zur ganzen Woche, einschließlich freitags, genutzt werden kann. Darüber hinaus bietet BiLBO an den Schließtagen der Schule und in den Ferien eine flexible Betreuung mit verschiedenen Ferienprogrammen an. Dieses Angebot stellt seit Beginn des neuen Schuljahres ein Pilotprojekt in unserer gesamten Region und darüber hinaus dar. Das Feedback der Elternschaft fällt sehr positiv aus. Die Eltern sind von der Flexibilität der Schule begeistert.
Die gewerbliche Entwicklung im Industriepark Oberholz kommt ebenfalls gut voran. In diesem Jahr werden sich zwei Investoren ansiedeln. Weitere kleine Betriebe bekunden ihr Interesse.
Im Focus haben wir auch unsere Friedhofsentwicklung, dort wird auf einem leeren Gräberfeld ein Memoriamgarten als neue Bestattungsform angelegt.
Sie vernehmen liebe Anwesende, Ochtendung ist gut aufgestellt und interessant.
Interessant hauptsächlich für junge Familien, die auf eine gute Kinderbetreuung angewiesen sind. Die ist bei uns bis hin zur Jugendarbeit gewährleistet. Bei der Jugend stehen wir noch im Wort zum Bau eines Bolzplatzes und einer Dirtbahn. Auch da zeichnen sich Lösungen ab.
Das Ganze kostet natürlich viel Geld und ich bin als Ortsbürgermeisterin dem Rat dankbar, dass wir gemeinsam unsere Lasten tragen und jährlich den Haushaltsplan einstimmig verabschieden. Herzlichen Dank liebe Ratskolleginnen und -kollegen.
Das Thema Flüchtlinge führt uns täglich vor Augen, wie ohnmächtig die Bundeskanzlerin inzwischen dasteht. Alleingelassen von Teilen ihrer eigenen Partei und ihrer Stellvertreterin Julia Klöckner. Frau Klöckner beschreitet den Weg der härteren Gangart, ohne auf die Auswirkungen hinzuweisen. Alleingelassen wird Frau Merkel auch von unseren europäischen Nachbarn. Europa scheint langsam aus Egoismus einzelner Staaten auseinander zu brechen. Diese Ohnmacht befeuert und hilft nur der populistischen AFD, die außer Hetze und rechtsextremen Parolen keine Lösungen anbietet. Ich sage, das ist schädlich für unsere Demokratie. Aber ich sage auch, das Problem ist hausgemacht. Die Bundesregierung hat vor Jahren, Dublin zwei machte es möglich, bereits versagt, als die ersten Flüchtlinge zu Hauf in Lampedusa ankamen. Italien bat damals Deutschland um Aufnahmekontingente. Deutschland hat sich verweigert. Ebenso versagte die Bundesregierung, indem sie Waffen in undemokratische Länder liefert. Nun rächt sich das Ganze und dauerhafte Lösungen für eine Befriedung von Syrien sind leider nicht erkennbar.
Auch in unserer Heimatgemeinde leben mittlerweile Flüchtlinge mit ihren Familien. Ich bedanke mich herzlich bei den Wohnungsgebern und allen Ehrenamtlern, die sich um die von Not und Elend geprägten Menschen kümmern und sie unterstützen. Herzlichen Dank, für diese Herzenswärme.
Damit dieses Miteinander so bleibt, bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin einzubringen, denn nur so bleibt unser Ochtendung im Miteinander lebens- und liebenswert.
Bevor ich das Wort weitergebe, gestatten Sie mir, noch eine gute Botschaft zu verbreiten. Sie alle wissen, dass wir die Sanierung unserer Burg Wernerseck, exakt der Ringmauer und der Nebengebäude, anstreben. Das Ganze kostet ca. 860.000 Euro und dieser Betrag ist von der Ortsgemeinde allein nicht zu bewältigen. Auf den Antrag einer Fördeung aus dem Investitionsstock überreichte mir vor dem Bürgerempfang der SPD Maifeld Innenminister Roger Lewentz den Zuwendungsbescheid in Höhe von 500.000 Euro. Herzlichen Dank dem Land Rheinland Pfalz, danke Dir, lieber Max, für Dein Engagement in Sachen Burg und auch einen Dank an Landrat Dr. Saftig, der sich ebenfalls für unsere Burg engagiert.
Herzlichen Dank sage ich Ihnen allen nun abschließend für Ihre Aufmerksamkeit.
07.03.2016 in Aktuell
Ochtendunger Wanderwege im Blick
Rechtzeitig zum Frühjahr Ruhebänke instand setzen – Nettetalhöhenweg zum „Traumpfädchen“ machen
Die Ochtendunger Sozialdemokraten kümmern sich um die Naherholung in der weitläufigen Gemarkung. Mitte Februar wies der Fraktionsvorsitzende Lothar Kalter, selbst passionierter Nutzer der vielen Wanderwege und gleichzeitig fotografischer Blickfangsucher, die Gemeindeverwaltung darauf hin, vor der im nahenden Frühjahr einsetzenden verstärkten Nutzung der Routen, die vorhandenen Ruhebänke zu überarbeiten. Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch nahm den Hinweis gerne auf: „unsere Gemeindearbeiter werden die Mängel aufnehmen und, sobald es die Witterung zulässt, möglichst vor Ort für Gebrauchsverbesserungen sorgen“.
Daneben beantragten die Ochtendunger SPDler in der jüngsten Sitzung des Sozial-, Sport-, Tourismus- und Kulturausschusses der Verbandsgemeinde Maifeld, den Höhenweg über dem Ochtendunger Nettetal, im Sprachgebrauch den „Arbeitsdienstweg“, in eines der vor der Ausweisung stehenden neuen „Traumpfädchen“ der Rhein-Mosel-Eifel-Touristik des Landkreises einzubeziehen. Lothar Kalter: „Vieler Orten in der Umgebung werden Wanderrouten mit Wegehinweisen beschrieben. Im großen Bereich zwischen Ruitsch und Plaidt gibt es solche Beschilderungen nicht gibt, daher fragen Ortsfremde oft nach örtlichen Rundwegemöglichkeiten. Da wäre es prima, wenn die viel beachteten Aussichtspunkte am Arbeitsdienstweg in ein beschildertes „Traumpfädchen“ einbezogen würden!“ Der Verbandsgemeindeausschuss nahm den Vorschlag in seine Empfehlung an die Rhein-Mosel-Eifel-Touristik auf.
07.03.2016 in Aktuell
OCHTENDUNG IST BILDUNGSPOLITISCHES MUSTER
Bildungsministerin Vera Reiß strebt landesweite Ausweitung der Ganztagsbetreuung an
Zum traditionellen Bürgerempfang des SPD-Ortsvereins Ochtendung konnte die Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch am vergangenen Sonntag zahlreiche Parteifreunde, Mandatsträger und interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen, darunter die Gastrednerin des Tages, Staatsministerin Vera Reiß vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, Bürgermeister Maximilian Mumm und viele Ortsbürgermeister aus den Nachbargemeinden von Ochtendung.
In ihrer Begrüßungsrede sprach Rita Hirsch die positive Entwicklung von Ochtendung für Wohnen und Gewerbe an. Sie hob das in Ergänzung der schulischen Arbeitsgemeinschaften geschaffene Betreuungsangebot der Grund- und Ganztagsschule Ochtendung hervor, das von den Eltern der Schülerinnen und Schüler als sehr gut gelungen beurteilt werde. Die Betreuung der Kinder, auch während der Ferien, wird vom sozialpädagogischen Projekt „BilBO“, das von Mitarbeitern der Jugendarbeit der Verbands- und Ortsgemeinde sowie der Lehrerschaft gleichermaßen getragen wird, mit „Bildung, Begeisterung und Offenheit“ sichergestellt.
Bürgermeister Mumm ging in seinem Grußwort auf aktuelle Aspekte der Flüchtlingsbetreuung auf dem Maifeld ein. Hier werde mit ruhiger Hand und viel ehrenamtlichem Engagement die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in den Ortschaften der Verbandsgemeinde erfolgreich realisiert. Landtagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland stellte die Erfolge der Landesregierung unter Malu Dreyer heraus und rief dazu auf, bei den anstehenden Landtagswahlen durch hohe Wahlbeteiligung die besonnenen politischen Kräfte im Land zu unterstützen.
Bildungsministerin Vera Reiß würdigte in ihrer engagierten Rede die Schul- und Bildungspolitik der Landesregierungen unter Kurt Beck und Malu Dreyer. Insbesondere im letzten Jahrzehnt sei ein umfassendes Bildungsangebot für die rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler realisiert worden, das im Ländervergleich seinesgleichen suche. Ein umfassendes Angebot von Ganztagsschulen im Grundschulbereich sichere die schulische Betreuung und solle in der Zukunft auch auf die Ferienzeiten ausgebaut werden. In Ochtendung sei hierzu ein gutes Pilotprojekt gelungen.
Schwerpunkt der Landesregierung für die kommende Wahlperiode sei eine gute Bildungspolitik für alle Kinder, die sich über alle Schularten von den Grund- und Realschulen über die Gymnasien bis hin zu den berufsbildenden Schulen erstrecken müsse. Dazu gehöre neben dem Hochschul- und Fachhochschulangebot des Landes auch die staatliche Förderung der Meisterausbildung. Die Ministerin forderte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer auf, bei der am bevor stehenden Sonntag anstehenden Landtagswahl diese Politik zu unterstützen, die für eine weiterhin kostenfreie Bildung für alle stehe.
Abschließend gratulierte die Ministerin gemeinsam mit der Ortsvereinsvorsitzenden Rita Hirsch dem Ochtendunger ortspolitischen Urgestein Matthias Severin zu dessen 60-jähriger Mitgliedschaft in der SPD und überreichten ihm Ehrennadel und Ehrenurkunde der Bundes- und der Landes-SPD sowie ein Präsent. Der gelungene Vormittag klang bei vielen Gesprächen in geselliger Runde aus.
04.03.2016 in Aktuell
Ochtendunger SPD lädt am 6.3.2016 zum Bürgerempfang ein
Der traditionelle Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten findet am Sonntag, 6.3.3016 ab 11 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle statt. Als Gastrednerin hat sich Vera Reiß Staaatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur angesagt. Selbstverständlcih gibt es auch Informatioen zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen. Auch das gemeinsame Gespräch soll bei einem kleinen Imbiss nicht zu kurz kommen. Über eine rege Teilnahme würde der Vorstand sich sehr freuen.
04.03.2016 in Aktuell
Infostand der Ochtendunger SPD am 5.3.2016
Die Ochtendunger Sozialdemokraten sind am Samstag, den 5.3.2016 ab 9.30 Uhr mit einem Infostand vor dem KiK präsent. Unsere Direktkandidatin Martina Luig-Kaspari wird auch dabei sein. Wir freuen uns sehr, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und insbesondere Fragen zum Wahlprogramm zu beantworten.
17.12.2015 in Aktuell
SPD Fraktion Ochtendung zum Haushalt 2016
Der Haushalt 2016 ist, wie es Rita Hirsch und Herr Völlmeke „alle Jahre wieder“ beschreiben müssen, wieder einmal ein Anzug, der an allen Ecken und Enden „eingelaufen ist“. Seit Jahren fahren wir in Ochtendung keine schwarze Zahlen mehr, auch wenn die Jahresabschlüsse ein übers andere Mal um Einiges besser aussehen als die Planungen es voraus sehen. Wir können bereits die konsumtiven Personal- und Sachausgaben nicht durch unsere laufenden Einnahmen decken und leben Tag für Tag von Liquiditätskrediten, im Privatleben würde man von Überziehungskrediten sprechen, die dort aber auf begrenzt sind. Mal sehen, wie lange das im Bereich der öffentlichen Kassen noch anders bleibt.
Allerdings verursacht nicht etwa übermäßig freigiebiges Finanzgebaren des Ochtendunger Rates und der Ochtendunger Gemeindeverwaltung diese missliche Lage, würden wir die von uns erwirtschafteten Einnahmen, insbesondere aus den Gewerbesteuern und den Einkommenssteueranteilen selbst verwenden können, so könnten wir uns ruhig zurück lehnen. Da jedoch der Landkreis sich sage und schreibe 44,06 % bzw. 56,56 % davon nimmt, in den letzten Jahren wiederholt gesteigert, und die Verbandsgemeinde 33,5 %, seit vielen Jahren gleich bleibend, behalten wir selbst noch nicht einmal mehr ein Viertel unserer Finanzmittel. Diese Aussagen wiederholen sich jährlich, hören sich wie eine Leier an, sind aber eben nicht weg zu diskutieren.
Aber, obwohl wir einige, von uns geschaffene Standards lieb gewonnen haben, mussten und müssen wir uns im Sinne der Haushaltskonsolidierung künftig beschneiden:
-
die Besetzung des Gemeindebüros um eine Halbtagsstelle reduziert,
-
die Halbtagsstelle des Streetworks im Rahmen der Jugendpflege wird nach angestrebtem Stellenwechsel des Stelleninhabers entfallen,
-
die Kulturhalle wird künftig mit weniger intensivem Personalaufwand betrieben.
Darüber hinaus ermöglichte es uns die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“, in den beiden weiteren gemeindeeigenen Kitas „Regenbogen“ und „Bienenhaus“ wegen Überbelegungen eingerichtete Stellen zu verlagern und so ebenfalls für Personalkosteneinsparungen zu sorgen.
Das sind nur die größeren Beispiele, im Kleinen wird die Gemeinde weitere Anstrengungen unternehmen müssen, Ausgaben einzuschränken und, ich betone aus dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt „Miettarife der Kulturhalle“, rechtzeitig gebotene Einnahmeverbesserungen zu vollziehen.
Die im Haushalt 2016 eingestellten Investitionen und Investitionskosten-beteiligungen sind für die gemeindliche Entwicklung trotz der Kassenlage unerlässlich. Das 2015 intensiv von Bürgerschaft, Ausschüssen und Rat vorbereitete Programm „Ländliche Zentren“ geht 2016 in seine erste Umsetzungsphase. Für die Konzeptionierung und beginnende Baumaßnahmen zur barrierefreien Umgestaltung des Kreuzungsbereichs und zur Revitalisierung des Schulhofs- und Dorfplatzbereichs sowie zur Förderung privater Maßnahmen sind erstmals Mittel bereit gestellt.
Begonnen werden soll die erforderliche Sanierung von Gemeindestraßen, vordringlich der Bahnhof- bzw. Oberen Grabenstraße.
Ein dicker Brocken sind die Sicherungsmaßnahmen an der Burgruine Wernerseck, ein Anliegen, das im Ort viele Befürworter, aber auch einige Kritiker hat. Ziel muss es sein, die klamme Gemeindekasse von allzu großen Eigenanteilen verschont zu lassen.
Äußerst erfreulich ist die bevor stehende Ansiedlung zweier weiterer Betriebe im Industriegebiet Oberholz. Es sind zwar noch einmal Grundstücksankäufe erforderlich, in der Hauptsache ist aber die lange Zeit vorfinanzierte Grundstücksbevorratung erfolgreich, die es ermöglichte, einerseits kurzfristige Ansiedlungswünsche zu realisieren, andererseits viel Geld in die Gemeindekasse zurück spült.
Ein sogenannter durchlaufender Posten ist in der Investitionsliste die fördertechnisch bedingte Kostenträgerschaft der Ortsgemeinde für die Verlängerung des Rad- und Wanderweges Maifeld bis nach Bassenheim.
Letztlich hat ein Anliegen, das die Jugend im Rahmen der Bürgerbeteiligung „Ländliche Zentren“ vehement forderte, große Aussichten auf Erfolg. Mit der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2016 steht die für die Gemeinde lediglich Planungskosten verursachende Ausweisung einer Dirtfahrradbahn hinter dem Jakob-Vogt-Stadion bald vor der Realisierung.
Trotz der geschilderten schwierigen Lage trägt die SPD-Fraktion ganz bewusst im Sinne aller Ochtendungerinnen und Ochtendunger den Haushalt 2016 mit und signalisiert einstimmige Zustimmung.
07.12.2015 in Aktuell
Ochtendunger Dirtbahngelände in der konkreten Planung
SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung
Jugendbefragung im Rahmen des Programms „Ländliche Zentren“ trägt Früchte
Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Erwachsenen, sondern auch die Jugendlichen haben sich in einer eigenen Fragebogenaktion und den sich anschließenden Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo ihnen „der Schuh drückt“. Die Jugendlichen machten das Fehlen eines Bolzplatzes und einer Dirtbahn als große Lücken für ihre Freizeitbetätigungen aus.
Sie hatten auch gleich die räumliche Lösung parat: „im Kanalweg liegt das ehemalige Lidl-Gelände brach, das könnten wir doch prima nutzen.“ Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch: „Diese Fläche ist als zentraler Punkt sicher auf den ersten Blick gut geeignet, aber zum ersten müssen dort die Eigentümer mitspielen, zum zweiten sind Geländegröße und Nachbarschaftskonflikte sogleich auf der Hand liegende Problemfelder. Dennoch habe ich, um die Grundvoraussetzung auszuloten, die Eigentümer angeschrieben, aber bisher ohne Erfolg.“
Im Fraktionsgespräch entstand für die viel gewünschte Dirtbahn die jetzt immer konkreter werdende Lösungsmöglichkeit. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter: „die gemeindeeigene Fläche hinter dem Jakob-Vogt-Stadion, die noch dazu bereits als Sportfläche ausgewiesen ist, ist zwar für Bolzplatzzwecke wegen ihrer Hängigkeit ungeeignet, aber geradezu prädestiniert für Dirtbahnzwecke, da die Geländefahrradfahrer solche Grundstückgegebenheiten sogar bevorzugen.“ Es folgten Gespräche mit dem bisherigen Pächter, einem benachbarten Grundstückseigentümer, dessen Fläche teilweise für eine Mitnutzung in Betracht kommt und, unter Beteiligung von Jugendpfleger Thomas Geisen, auch mit den interessierten Jugendlichen selbst. „Die Chancen auf eine baldige Realisierbarkeit stehen gut. Damit haben wir wohl bald ein großes Interessensfeld unserer Kinder und Jugendlichen abgedeckt, gleichwohl geht die mühselige Suche nach einem Bolzplatzgelände weiter“, stellt Rita Hirsch heraus.
13.10.2015 in Aktuell
Vierte Kindertagesstätte für Ochtendung wächst heran
SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung
Aus Provisorium wird Dauerlösung – Vieles tut sich in und an der ehemaligen Hauptschule
Ochtendung. „Was für ein Provisorium ausreichend war, genügt nicht dem Bedarf einer Dauerlösung“, so könnte man kurz gefasst das beschreiben, was nach den Plänen von Architekt Rainer Dumont derzeit in den Räumen des Erdgeschosses des ehemaligen Hauptschultraktes und in dessen Außengelände geschieht.
Die konstant hohe Kinderzahl in Ochtendung und das Wahlverhalten der Eltern, die ihre ab einjährigen Kinder fast alle bereits in Kindertagesstätten betreuen lassen bzw. betreuen lassen möchten, machten es mangels Erweiterungsmöglichkeiten an den bestehenden drei Kindertagesstätten nötig, eine vierte Einrichtung zu schaffen. Was lag da näher, als nicht noch einmal neu zu bauen, sondern die bereits übergangweise für die Kita St. Martin genutzten Räumlichkeiten in Anspruch zu nehmen. Allerdings hatte gerade die einjährige Zwischenunterbringung gezeigt, dass die Schulräume für eine Dauernutzung als Kita nicht fit genug waren.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und die Mitglieder der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion machten sich bei einer Ortsbesichtigung ein Bild vom Fortgang der Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten der künftigen Kita ‚Krümelkiste’. „Die Freundlichkeit der Räume nimmt wesentlich zu, die Lichtverhältnisse und die Farbgebung im breiten Flur machen den Aufenthalt kindgerecht angenehm. Was sich im Außengelände anbahnt, verspricht ebenso ansprechend zu werden. Ich bin überzeugt, hier sind sehr gute Bedingungen am wachsen“, war Rita Hirsch sich mit den Fraktionsmitgliedern einig.
02.10.2015 in Aktuell
Aufwertung des Schulhofgeländes Ochtendung als dringliche Aufgabe für die Verbandsgemeinde
Kita-Teilbereich wird bald aufgebessert – auch Großfläche zügig in Angriff nehmen
Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Jugendlichen und erwachsenen Bürgerinnen und Bürger haben sich in Fragebogenaktionen bzw. Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo im Ortszentrum „der Schuh drückt“. Auch das beteiligte Kaiserslauterner Planungsbüro machte sich bei seinen Grundlagenermittlungen ein eigenes Bild von der Innerortstruktur. Unisono machten alle die Umgestaltung und Belebung des Schulhofbereiches als einen der Brennpunkte aus.
Die Parkfläche vor und der Schulhofbereich hinter dem ehemaligen Hauptschultrakt werden in Kürze für die dauerhafte Einrichtung einer vierten Ochtendunger Kindertagesstätte umgebaut, neugestaltet und aufgewertet. „Hier muss natürlich die Ortsgemeinde als Kita-Träger das erforderliche Geld in die Hand nehmen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. „Anders verhält es sich aber mit der großen Schulhoffläche zwischen Grundschule, Wernerseckhalle und Feuerwehrhaus. Diese ist, zumindest zu größten Teilen, im Eigentum der Verbandsgemeinde als Schulträger der Grundschule. Daher haben wir dort voraussichtlich aus dem Programm ‚Ländliche Zentren’ gar keine Handlungsmöglichkeiten, obwohl auch diese Fläche dringend eine Aufwertung nötig hat.“
Aus Sicht der Ochtendunger Sozialdemokraten ist es einerseits zunehmend aus Verkehrssicherungspflichten heraus notwendig, dass der Schulträger dort einiges unternimmt. Zum anderen drängt es sich ihrer Meinung nach auf, dass die Lehrerparkplatzsituation, die zur Zeit provisorisch auf der Schulhoffläche vor dem Feuerwehrgerätehaus geregelt ist, eine dauerhafte Lösung erfährt. „Aus der übergangsweisen Unterbringung des Katholischen Kindergartens ‚St. Martin’ wird mit der Eröffnung des dritten kommunalen Kindergartens in den ehemaligen Hauptschulräumen bald eine Dauerlösung. Wenn in Kürze der Haushaltsplan 2016 der Verbandsgemeinde aufgestellt wird, wäre es sinnvoll, an diese, sich aufdrängende Aufgabe zu denken“, führt Lothar Kalter aus.
20.09.2015 in Aktuell
Neuordnung der öffentlichen Verkehrsräume Erleichterungen für Fußgänger – Verbesserung der Parkraumsituation
SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung
Ochtendung. „Das Ortsbild wird vielerorts durch einen hohen Sanierungsbedarf an den Bauwerken und im öffentlichen Raum beeinträchtigt. Ein zusätzliches Problem kann die Dominanz des Verkehrs sein. Es gilt, durch eine Besinnung auf die Potentiale der Innenentwicklung eine nachhaltige Siedlungsentwicklung anzustoßen“, drückt eine der Zustands- und Zielbeschreibungen des Programms „Ländliche Zentren“ die Handlungserfordernisse in vielen Ortskernen aus.
Aus der Bewertung der Arbeitsergebnisse der Workshops im Rahmen der Bürgerbeteiligung stachen gerade die Neugestaltung der Hauptkreuzung und das Parkverhalten und die Parkraumsituation in vielen schmalen Ortskernstraßen als wichtige Aufgabenfelder der künftigen Innerortsentwicklung hervor. Die Bürgersteige im Bereich der Hauptkreuzung und in den in sie einmündenden Straßen kennzeichnen sich durch äußerste Enge und den Wechsel zwischen Hochbordsituationen entlang der angrenzenden Gebäude und Flachbordausführungen in den Hofeinfahrten. Das Befahren mit Rollatoren und Kinderwagen ist oft sehr beschwerlich, wenn nicht sogar völlig unmöglich.
„Ein mittelfristig anzugehender Handlungskern des Förderprogramms ist daher ganz sicher die Fußgänger gerechtere Umgestaltung der Hauptkreuzung. Mittelfristig deshalb, da wegen der verschiedenen Bauträgerschaften für die Haupt-, Koblenzer-, Oberport- und Plaidter Straße unterschiedliche Behörden beteiligt werden müssen. Außerdem sind die betriebenen und aufgegebenen Bushaltestellen in diesem Bereich in die Planungen und Maßnahmen einzubeziehen, keine schnell zu erledigende Aufgabenstellung“, beschreibt es Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter, „aber: ein ganz wichtiges und lohnendes Programmziel.“
Die Verbesserung der Parkraumsituation in den schmalen Straßen des Ortskerns ist von vielen Bürgerinnen und Bürgern ebenso mit hoher Priorität bepunktet worden. „Erleichterungen für alle können hier Einbahnstraßenregelungen oder die Einführung von Anwohnerparkbereichen bis hin zum Ausschluss der Parkmöglichkeit in besonders engen Straßenabschnitten erbringen“, führt der am Programmprozess beteiligte Kaiserslauterner Planer die Einwirkungsmöglichkeiten in diesem wichtigen Aufgabenfeld aus und ergänzt: „da haben Ausschüsse und Rat in der Fortschreibung des innerörtlichen Verkehrskonzepts viel Gehirnschmalz zu investieren!“
12.09.2015 in Veranstaltungen
30 Jahre Ochtendunger Trödelmarkt
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Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt seit 30 Jahren am ersten Samstag im September, ausgerichtet von den Ochtendunger Sozialdemokraten war trotz miesen Wetters ein toller Erfolg. Mehr als 80 Anbieter bauten sehr früh morgens ihre Stände auf und boten ihre Schätze die Keller und Speicher hergaben an. So konnte das eine oder andere Schnäppchen günstig erworben werden und die Liebhaber des Trödelmarktes kamen allesamt auf ihre Kosten. Obwohl Wind und zeitweise Regenschauer den Tag begleiteten verweilten die Besucher und genossen Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränke. Viele Aussteller meldeten bei ihrer Abreise schon jetzt ihr Kommen für den September 2016 an.
03.09.2015 in Aktuell
Aufwertung auch der privaten Bausubstanz im Ortskern,Umnutzung ehemaliger Gewerberäume als Projektbeispiel im Programm „
Umnutzung ehemaliger Gewerberäume als Projektbeispiel im Programm „Ländliche Zentren“
Ochtendung. Jürgen Lehnigk-Emden als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion hatte es so formuliert, „im Programm ‚Ländliche Zentren’ müssen wir auch die Komponente der Zuschussmöglichkeiten für private Vorhaben in unsere Gesamtstrategie einbeziehen!“ Damit hat er den Nagel auf den Kopf getroffen, ist doch das Programmziel der Förderung der lebenswerten Gestaltung der Stadt- und Ortskerne keinesfalls rein durch öffentliche Maßnahmen zu erreichen.
Weit überwiegend säumen Privatgebäude die Innerortsstraßen und mit der Um- und Neugestaltung alleine des öffentlichen Straßenraums ist es nicht getan. „Der wirtschaftliche Strukturwandel, die demografische Entwicklung und der Wandel von Wertvorstellungen führen vieler Orten zu einem schleichenden Verlust der Funktionsvielfalt in den Kernen“, heißt es in einer Programmbeschreibung. Im Ochtendunger Ortskern haben einige ehemalig gewerblich genutzte Gebäude diese Funktion verloren. Fördermittel aus dem Programm könnten die Eigentümer dieser Gebäude dabei unterstützen, die leer stehenden Geschäftsräume in Wohnraum umzuwandeln.
Aber auch der senioren- und familiengerechte Umbau, die energetisch-optische Umgestaltung von bisher bereits reinen Wohngebäuden und andere, die Lebens- und Wohnqualität steigernde Maßnahmen sind förderfähig. „Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch vermittelt gerne den Kontakt zum Planungsbüro“, wirbt Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter für die Inanspruchnahme der Fördermittel durch Private.
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